Was hat die Kommission beschlossen?
Die Kommission für Regierungsführung, autonome Entwicklung und Justiz hat die Schaffung einer Unterkommission gebilligt. Diese soll prüfen, wie ein achter Felsen für La Graciosa in das Wappen der Kanaren aufgenommen werden kann.
Die Initiative kam von PSOE, PP, CC, NC, ASG und der Grupo Mixto (AHI). Das Votum fiel mit 15 Ja-Stimmen aus, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen. Vox beteiligte sich nicht an der Abstimmung, wie Diario de Lanzarote meldet.
Der nächste Schritt ist die Ratifizierung durch das Plenum des Parlaments von Canarias. Eine Debatte ist dafür nicht vorgesehen, da die Angelegenheit bereits am Dienstag behandelt wurde.
Warum fehlt La Graciosa bisher im Wappen?
Das geltende Wappen zeigt sieben silberne Inseln in der Anordnung «zwei, zwei, zwei und eine». Dazu kommen eine Krone, das Band mit dem Motto «Océano» und zwei Hunde, wie das Amtsblatt der Kanaren von 1980 festhält.
Die Territorialregelung von 1980 zählte die sieben grossen Inseln auf. La Graciosa sowie Alegranza, Montaña Clara, Roque del Este und Roque del Oeste wurden Lanzarote zugeordnet; Lobos gehört zu Fuerteventura.
Das Autonomiestatut von 2018 unterscheidet zwischen den sieben Inseln mit eigener Verwaltung und La Graciosa. Flagge und Wappen wurden 1982 im Autonomiestatut verankert; die Wappenbeschreibung wurde jedoch später geändert, insbesondere durch das Autonomiestatut von 2018.
Wer wird in der Unterkommission angehört?
Vor der Unterkommission sollen Fachleute aus Heraldik, Geschichte, Archivwesen und Genealogie aussagen. Auch Vertreter der Bevölkerung von La Graciosa sind vorgesehen, wie Diario de Lanzarote berichtet.
Marcos Bergaz von der PSOE erinnerte daran, dass 2018 das Autonomiestatut geändert wurde, um La Graciosa «mehr Anerkennung» zu geben. Später wurde die Insel auch in die offizielle Hymne der Gemeinschaft aufgenommen.
Bergaz sagte laut Diario de Lanzarote: «In einer pluralen, demokratischen, vielfältigen und archipelagischen Gesellschaft sind die Symbole, die uns alle verbinden, äusserst relevant.»
Was bedeutet das für Bewohner und Besucher?
Die Initiative hat nach den vorliegenden Informationen zunächst symbolischen und institutionellen Charakter. Sie ändert weder Verwaltungszuständigkeiten noch den rechtlichen Status von La Graciosa.
Für Ausländer und Zweitwohnsitzinhaber sind keine Änderungen bei Aufenthaltsrecht, Melderecht, Steuern, Leistungen oder Zugangsvoraussetzungen angekündigt. Auch für Besucher gibt es keine neuen Regeln zu Preisen, Fährverbindungen, Genehmigungen oder Schutzgebieten.
Eine Änderung des Wappens würde voraussichtlich ein förmliches rechtliches Verfahren erfordern. Eine verabschiedete Änderung, ein konkreter Gesetzentwurf oder ein Inkrafttretensdatum ist in den verfügbaren Quellen nicht genannt.
Welche Positionen vertreten die Parteien?
Cristina Calero von CC sprach von der «Gewissheit, dass wir heute ein neues Kapitel in der Geschichte der Kanaren schreiben». Damit werde «eine historische Schuld gegenüber unserer eigenen Identität» beglichen.
Mónica Muñoz von der PP erklärte, die Änderung möge «klein erscheinen», habe aber «eine wichtige Bedeutung für unsere Identität als Volk». Ein Wappen sei kein «blosses Bild oder dekoratives Element».
Carmen Hernández von NC betonte, der Wandel spiegele «die wahre Realität der Kanaren» wider: Es gebe acht bewohnte Inseln. Jesús Ramos von ASG verteidigte, dass sich in den Symbolen «alle integriert fühlen» sollten.
Wie geht es weiter?
Das Plenum des Parlaments von Canarias muss die Schaffung der Unterkommission noch ratifizieren. Ein Datum für diese Abstimmung wurde nicht veröffentlicht.
Unklar bleiben Zusammensetzung und genauer Auftrag der Unterkommission, ihr Zeitplan, die erforderliche Rechtsform und die konkrete Gestaltung eines möglichen neuen Wappens. Auch ob anschliessend ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet wird, ist offen.
Der nächste Schritt ist daher die Einrichtung und Arbeit der parlamentarischen Unterkommission. Weitere Termine wurden bis Mittwoch nicht genannt.